Nach einem Verkehrsunfall erhalten Geschädigte oftmals von der Haftpflichtversicherung des Schädigers die Mitteilung, dass das Kennzeichen und die Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) des Fahrzeugs des Geschädigten an das Hinweis- und Informationssystem (HIS) gemeldet wurden.
Was ist das HIS?
Das HIS dient der deutschen Versicherungswirtschaft zur Aufdeckung und Prävention von Versicherungsbetrug und -missbrauch. In diesem System werden Daten zu Versicherungsfällen gespeichert, um etwaige Auffälligkeiten und Mehrfachabrechnungen zu verhindern. Betrieben wird das HIS von der informa HIS GmbH in Wiesbaden.
Rechtliche Folgen für den Geschädigten:
- Informationspflicht: Die Versicherung ist verpflichtet, den Geschädigten darüber zu informieren, dass eine Meldung an das HIS erfolgt ist. Dies ist durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geregelt. Fehlt diese Information, wäre der Eintrag rechtswidrig und müsste gelöscht werden.
- Datenschutz und Auskunftsrecht: Der Geschädigte hat das Recht, einmal jährlich eine kostenlose Selbstauskunft von der informa HIS GmbH zu erhalten. Diese Selbstauskunft gibt ihm Einblick, welche Daten über ihn bzw. sein Fahrzeug im HIS gespeichert sind. Falls falsche oder unberechtigte Einträge vorliegen, kann er eine Korrektur oder Löschung der Daten beantragen.
- Keine Personendaten gespeichert: Laut der Mitteilung der Versicherungen werden keine personenbezogenen Daten des Geschädigten, sondern nur fahrzeugbezogene Daten gespeichert. Dies reduziert das Risiko eines Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht des Geschädigten.
- Mögliche Auswirkungen auf zukünftige Versicherungsverträge: Ein Eintrag im HIS kann bei zukünftigen Versicherungsanträgen für ein Fahrzeug überprüft werden. Versicherungen können diese Daten nutzen, um das Risiko zu bewerten. Dies kann zu höheren Prämien oder im Extremfall zur Ablehnung eines Versicherungsantrags führen, besonders wenn häufige oder auffällige Schadenmeldungen registriert sind.
- Kritische Bewertung: Obwohl das HIS-System zur Betrugsprävention dient, kann es auch Nachteile für den Geschädigten bringen. Beispielsweise kann es zu Schwierigkeiten bei der Schadensregulierung kommen, wenn der Geschädigte das beschädigte Fahrzeug mit einem reparierten Vorschaden gekauft hat, aber keine Kenntnis von diesem Vorschaden oder keine Unterlagen zur fachgerechten Reparatur vom Verkäufer erhalten hat. In solchen Fällen muss der Geschädigte gegenüber der Haftpflichtversicherung nachweisen, dass der Vorschaden fachgerecht repariert wurde. Ohne entsprechende Nachweise kann dies zu erheblichen Problemen bei der Regulierung des neuen Schadens führen, da Versicherungen in solchen Fällen möglicherweise die Schadensregulierung verweigern oder nur die durch den neuen Unfall verursachten Mehrkosten erstatten könnten.
Zusammengefasst, sollte der Geschädigte die Information über die HIS-Meldung ernst nehmen und sein Recht auf Selbstauskunft nutzen, um sicherzustellen, dass keine falschen oder unberechtigten Einträge über sein Fahrzeug vorliegen. Diese proaktive Haltung kann helfen, zukünftige Probleme mit Versicherungen zu vermeiden.