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Ehegattenunterhalt

Ehegattenunterhalt kann i.d.R. gegenüber dem Ehegatten geltend gemacht werden, der das höhere Einkommen hat. Für die Zeit des Getrenntlebens bis zur Ehescheidung spricht man von dem sogenannten „Trennungsunterhalt“, für die Zeit nach der Ehescheidung von sogenanntem „nachehelichen Unterhalt“. Ein Anspruch auf Ehegattenunterhalt besteht in der Regel, wenn der unterhaltsberechtigte Ehepartner keiner (vollen) Erwerbstätigkeit nachgehen kann, z.B. aufgrund:

  1. der Betreuung minderjähriger Kinder,
  2. seines Alters
  3. Krankheit oder Gebrechen.

Ein solcher Unterhaltsanspruch kann jedoch wegen

beschränkt oder vollumfänglich versagt werden. Zur Berechnung von Unterhaltsansprüchen wird das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten u.a. um berufsbedingte Aufwendungen bereinigt (gemindert). Zwischenzeitlich wird in der Rechtsprechung auch eine Minderung aufgrund zusätzlicher Altersvorsorge anerkannt:

„Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu  4 %  seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigen sind. Dabei kommt es nach der Rechtsprechung des Senats zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen nicht darauf an, ob bereits während der Ehezeit Beiträge für eine solche Altersvorsorge gezahlt wurden.“

(BGH, Urt. v. 27.5.2009 – XII ZR 111/08)

Ihr Rechtsanwalt kann Sie darüber beraten, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe ein Anspruch auf Ehegattenunterhalt besteht. Vereinbaren Sie für eine individuelle Besprechung und Berechnung einen Beratungstermin mit einem Rechtsanwalt.

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