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ungewöhnliche Urteile

  1. Strohballen auf Feldern sind keine öffentliche Toilette [ mehr... ]
  2. Allgemeines Lebensrisiko durch Spinnentiere [ mehr... ]
  3. Keine Spielplätze für alte Kinder [ mehr... ]
  4. keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Eigentümers einer Kuh [ mehr... ]
  5. Vertragsverletzung wegen Benutzung von Parfum [ mehr... ]
  6. Hin- und Herwiegen des Kopfes eines Pferdes ist kein Sachmangel [ mehr... ]
  7. 100%iges Mitverschulden bei Bissverletzung im Affengehege [ mehr... ]
  8. Schutz eines Ponys vor Tätowierung [ mehr... ]
  9. Rodeln auf eigene Gefahr [ mehr... ]
  10. Kein Anscheinsbeweis, wenn ein Pilot gegen einen Baum fliegt [ mehr... ]

Strohballen auf Feldern sind keine öffentliche Toilette

Das Oberlandesgericht Jena entschied in einem Urteil, dass kein Schadenersatz wegen einer Verkehrssicherungspflichtverletzung gefordert werden kann, wenn ein Strohballen auf eine Person stürtzt, die in diesem Augenblick an dieser Stelle ihre Notdurft verrichtet. Die Klägerin hatte zu diesem Zweck auf einem Feldweg angehalten und die Strohballen als Sichtschutz genutzt.

(OLG Jena, Urteil v. 10.11.2009 - 5 U 31/09)


allgemeines Lebensrisiko durch Spinnentiere

Bis vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ging ein Rechtsstreit, in dem Schadensersatzansprüche gegen ein zur Reinigung einer Tiefgarage Verpflichteten geltend gemacht wurden. Die klagende Partei war vor einer Spinne, die sich in einer Tiefgarage abseilte, zurückgewichen und gestürzt. 

Nach der Auffassung der klagenden Partei wäre dies durch eine ordnungsgemäße Reinigung der Tiefgarage nicht passiert.

Das Gericht urteilte hingegen, dass eine Begegnung zwischen einem Menschen und Ungeziefer in einer Tiefgarage zum allgemeinen Lebensrisiko gehöre und wies infolge die Klage ab.

(OLG Karlsruhe, Urteil v. 24.6.2009 - Az. 7 U 58/09)


keine Spielplätze für alte Kinder

Das Oberlandesgericht Hamm entschied in einem Urteil, dass Röhrenrutschen bei einem Spielgerät auf einem Spielplatz erkennbar nur für Kinder und nicht für 69jährige Großväter bestimmt sind. 

Der Kläger war am Ende von einer solchen Rutsche auf den Hintern gefallen und hatte sich verletzt.

(OLG Hamm, Urteil v. 19.3.2009 - Az. 7 U 157/08)


keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Eigentümers einer Kuh

Das Amtsgericht Köln entschied in einem Urteil, dass durch das Fotografieren einer Kuh nicht die Persönlichkeitsrechte des Eigentümers verletzt werden. Nach den Entscheidungsgründen des Gerichts lässt die Abbildung der Kuh keine zwingenden Rückschlüsse auf den Lebensstil des Eigentümers zu. Insoweit konnte der Eigentümer keinen Schadenersatz verlangen.

(AG Köln, Urteil v. 22.6.2010 - Az. 111 C 33/10)


Vertragsverletzung wegen Benutzung von Parfum

Das Amtsgericht Rheinbach entschied in einem Urteil, dass ein Therapeut Rücksicht auf einen Duftallergiker nehmen muss. Infolge muss ein Therapeut dafür sorgen, das weder durch ihn noch durch Dritte Parfum oder andere Duftstoffe in den Behandlungsräumen verwendet werdeb, denen der Patient ausgesetzt werden könnte.

(AG Rheinbach, Urteil vom 19.7.2010 - 5 C 437/09)


hin und her wiegen des Kopfes eines Pferdes ist kein Sachmangel

Das Amtsgericht Schleswig entschied in einem Urteil, dass ein Pferd mit einer psychischen Verhaltensstörung, bei der es mit dem Kopf hin und her wiegt (sogenanntes 'Weben'), keinen Sachmangel aufweist, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

(AG Schleswig, Urteil vom 18.6.2010 - 2 C 21/10 =NJW 2010, 2893)


100%iges Mitverschulden bei Bissverletzung im Affengehege

Das Landgericht Magdeburg entschied in einem Urteil, dass ein Besucher eines Zoos, der durch mehrere Schleusen hindurch ein Affengehege mit vielen Hinweis- und Warnschildern betritt, ein 100%iges Mitverschulden trifft, wenn er trotz der Hinweise u.a. 'hastige Bewegungen zu unterlassen' erschrocken die Arme hochreißt und ein Totenkopfäffchen daraufhin in den Finger beißt. Zudem stellte das Gericht in seinen Entscheidungsgründen hinsichtlich der Gefahren durch ein Totenkopfäffchen fest, dass diese nicht mit denen bei als gefährlich einzustufenden Raubtieren zu vergleichen sind.

(LG Magdeburg, Urteil vom 2.11.2010 - 10 O 1082/10)


Schutz eines Ponys vor Tätowierung

Das Verwaltungsgericht Münster entschied in einem Beschluss, dass einem Besitzer eines Ponys keine Rechte im vorläufigen Rechtschutzverfahren zustehen, um sein Pony vor einer gerichtlichen Entscheidung tätowieren zu lassen. Nach den Entscheidungsgründen des Gerichts ist das Tätowieren eines Ponys zur individuellen Verschönerung kein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes und stellt keine zulässige Kennzeichnung dar.

(VG Münster, Beschluss vom 4.10.2010 - 1 L 481/10)


Rodeln auf eigene Gefahr

Das Oberlandesgericht Hamm entschied in einem Urteil, dass eine beim Rodeln verletzte Person keinen Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld hat, wenn diese auf einer nicht als Rodelhang ausgewiesenen Strecke rodelt. Der Rodler überfuhr mit seinem Schlitten am unteren Ende des Hangs eine einen Meter hohe Wegesmauer, die wie eine Schanze wirkte. Daraufhin zog sich der Rodler erhebliche Verletzungen zu. Nach den Entscheidungsgründen des Gerichtsliegt liegt insofern auf Seiten des Eigentümers des Parks keine Verkehrssicherungspflichtverletzung vor.

(OLG Hamm, Urteil vom 3.9.2010 - I-9 U 81/10)


Kein Anscheinsbeweis, wenn ein Pilot gegen einen Baum fliegt

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs liegt kein Beweis des ersten Anscheins für die Unterschreitung der erforderlichen Flughöhe durch einen Piloten vor, wenn sein Flugzeug gegen einen Baum prallt. Entsprechend den Entscheidungsgründen ergibt sich hierdurch kein typischer Geschehensablauf, der nach der allgemeinen Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache hinweist. Schlussendlich wäre im konkreten Fall auch denkbar, dass gesundheitliche Probleme des Piloten oder technische Probleme am Flugzeug Ursache für den späteren Anprall des Flugzeugs gegen den Baum ursächlich waren.

(BGH, Urteil vom 25.5.2011 - IV ZR 151/09 = NJW-Spezial 2011, 458)

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als eine offenkundige

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(Sir Arthur Conan Doyle)